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Macht und Ohnmacht

der Banken

Die Glorie der deutschen Banken ist passé. Sah es noch vor knapp einem Jahrzehnt so aus, als hinge die gesamte Republik am virtuellen Tropf der Kreditwirtschaft, ist es heute eher umgekehrt. Das einst kräftige Herz der Deutschland AG könnte inzwischen einen Schrittmacher gebrauchen. Die Ertragssituation ist besorgniserregend. Schließlich gibt es in Deutschland mehr Bankfilialen als Bäckereien, wie in der Branche gespottet wird.

Vor allem die anhaltend hohen Insolvenz zahlen in der deutschen Wirtschaft machen den Banken zu schaffen. Denn wo nichts ist, ist auch für die Banken nichts zu holen. Notleidende Kredite könnten im laufenden Jahr noch so manche Bank in den Ruin treiben. Je problematisch die Situation ist, zeigt die Eile, mit der sich die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAF in um Schadenbegrenzung bemüht. Noch kurz vor Weihnachten vergangenen Jahres hat sie ihre „Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute (MaK)“veröffentlicht und gleichzeitig in Kraft gesetzt. Zu den Kernelementen der MaK zählen die Festlegung einer Kreditrisikostrategie, klar definierte Kreditprozesse, eine strenge Überwachung der Risiken auf Portfolioebene und ein funktionsfähiges Berichtswesen, heißt es im Rundschreiben 34/2002 der BAF in. Genau daran haperte es. Denn „ausschlaggebend für die Entwicklung der MaK waren Problemfälle von Banken, die zumeist auf die mangelnde Organisation und Handhabung des Kreditgeschäfts zurückzuführen waren. Zu den häufigsten Mängeln gehörten nicht nach vollziehbare Kreditentscheidungen, ungenügende Kreditprozesse oder die fehlende Berücksichtigung von Risikokonzentrationen in den Kreditportfolien “, schreibt die BAFin.

Hilfreiche Größe

Würden alle problematischen Kredite sofort in vollem Umfang abgeschrieben, könnten selbst Großbanken gezwungen sein, den Weg zum Konkursrichter anzutreten, fürchten Insider. Doch die Platzhirsche sind, wie es lakonisch heißt, einfach „too big to fail“ . Das zeigte sich bereits bei der Ende 2001 ins Trudeln geratenen Schmidt-Bank KGaA in Hof. Die Deutsche Bank, die Bayerische Landesbank Girozentrale, die Hypo-Vereinsbank, die Commerzbank und die Dresdner bastelten gemeinsam eine Auffanglösung, die die Schmidt Bank vor dem Konkursrichter bewahrte.

Die Erklärung für dieses Vorgehen findet sich im Jahresbericht 1998 des damaligen Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, das in der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAFin aufgegangen ist.„Die Kredit wirtschaft stellt nicht nur einen der gesamt wirtschaftlich besonders wichtigen Unternehmensbereiche dar “,heißt es dort wörtlich, „sondern gehört außerdem zu den besonders vertrauensempfindlichen Wirtschaftssektoren. Der Zusammenbruch eines Kreditinstituts könnte eine Vertrauenskrise im gesamten Bankensystem und einen massiven Abzug von Bankeinlagen zur Folge haben “. Das heißt: Der „schwarze Freitag “ von 1929 mit seinem Kurssturz an der Börse und dem folgenden Zusammenbruch des internationalen Bankwesens lässt schön grüßen.

Der Wirtschaftsschock der 30er Jahre legte den Grundstein für den Stützungsfonds der Sparkassen und Girozentralen, den Garantie fonds und Garantieverbund der Volksund Raiffeisenbanken sowie für den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken. Ein „Rechtsanspruch auf ein Eingreifen oder auf Leistungen des
Einlagensicherungsfonds besteht nicht “,heißt es zwar im entsprechenden Statut des Bankenverbands. Doch zum Menetekel taugt das nicht, zumal der Fonds nur ein Airbag des deutschen Kreditwesens darstellt. Airbag Nummer zwei – das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz von 1998 – kennt einen entsprechenden Vorbehalt nicht.

Der gesetzlich begründete Entschädigungsanspruch für Ein- und Anleger beläuft sich auf maximal 90 Prozent der Einlagen im Gegenwert von 20.000 Euro und auf eben falls höchstens 90 Prozent der Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften in Höhe von gleichfalls 20.000 Euro. Der von den Verbänden der Kreditwirtschaft auf frei williger Basis gewährte zusätzliche Schutz bleibt davon unberührt. Mögen diese Reiß leinen auch ihre Belastungsgrenzen haben, so bewahren sie doch vor einer Hysterie, wie sie sich nach 1929 breit machte. Das zeigte auch der Konkurs der Gontard & Metallbank AG in Frankfurt.

BAFin Tipps

Die BAFin hatte am 6.Mai 2002 nicht nur deren Schließung angeordnet, sondern auch Trost und Tipps für verunsicherte Bankkunden geliefert. Die gute Nachricht aus Bonn seinerzeit lautete: Kundeneinlagen und die auf den Namen lautenden Sparbriefe des Kreditinstituts von etwa 780 Mill. Euro sind bis zu 12,09 Mill. Euro pro Anleger durch den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken und die gesetzliche Entschädigungseinrichtung der Banken gesichert. Dazu werde der Einlagensicherungsfonds die Sparer, so schrieb die BAFin, voraussichtlich durch die Übertragung der Konten bei der Gontard &Metallbank auf ein anderes Institut entschädigen, wobei die Einlagen grundsätzlich zu den gleichen Zinskonditionen weitergeführt würden. Bevor es zur Auszahlung komme, müsse die Bundesanstalt jedoch erst den so genannten Entschädigungsfall festgestellt haben. Das tat sie dann auch. Ohnehin sind Wertpapiere Eigentum der Kunden. Das heißt: Depots können auch nach einem Moratorium der BAFin auf andere Institute übertragen werden. Dazu muss der Anleger der Bank einen entsprechenden Auftrag erteilen. Vermögenswerte, die der Bank als Sicherheiten übertragen worden sind, werden dagegen erst freigegeben, nachdem der besicherte Kredit abgelöst worden ist. Das kann auch vorzeitig geschehen. Kredit zusagen der Bank können während eines Moratoriums dagegen nicht erfüllt werden. Und: Tilgung und Zins für Darlehen müssen auch während des Moratoriums gezahlt werden.

Kommunen-Pflicht

Die Einlagensicherung des Volksund Raiffeisenverbandes arbeitet nach dem gleichen Strickmuster wie der Einlagensicherungsfonds beim Bundesverband Deutscher Banken. Außerdem stehen hinter diesem Verbund immerhin 1.500 Volks- und
Raiffeisenbanken. Auch die Sparkassen bieten aus sich heraus eine große Sicherheit. Denn rund die Hälfte des gesamten Geschäftsvolumens des deutschen Kreditwesens entfällt auf den öffentlichrechtlichen Sektor. Und so mancher Sparkasse oder Volksbank dürfte es wirtschaftlich besser gehen als vielen deutschen Privatbanken. Davon abgesehen, sind bei den Sparkassen infolge der Gewährträgerhaftung letztlich die Kommunen in der Pflicht. Sind diese knapp bei Kasse, dann gibt es immer noch die Gemeinschaft der Steuerzahler. So versucht der Berliner Senat zum Beispiel seit geraumer Zeit, staatliche Gelder für seine angeschlagene Bankgesellschaft locker zu machen.

Was der Staat in Berlin richten soll, das besorgt die Allianz in München für die Dresdner Bank. Für deren horrende Verluste kommen seit zwei Jahren die Aktionäre der Allianz auf. Deren Missvergnügen wiederum, das sich auf der letzten Jahreshauptversammlung des Versicherers lautstark Gehör verschaffte, könnte mit ein Beweggrund dafür gewesen sein, dass Allianz Vorstandschef Henning Schulte Noelle
seinen Posten zur Verfügung stellt und zum 29. April des Jahres in den Aufsichtsrat wechselt.



Noch vor ein paar Jahren wären aber solche Szenarien schlichtweg undenkbar gewesen. So konstatierte noch Anfang 1995 der „Spiegel “unter der Überschrift „Konzern Deutschland “trocken:„Ungestört wucherte in Deutschland ein Geflecht aus Interessen und Abhängigkeiten, in dem es sich die Vorstände großer Industriekonzerne, mächtiger Versicherungen und nobler Geldhäuser bequem gemacht haben. Vor allem die Banken haben sich so tief in die Fundamente der deutschen Volkswirtschaft gegraben, dass ohne sie oder gar gegen sie nicht mehr viel läuft “.

Es war diese gute alte Zeit, als der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank AG, Hilmar Kopper; die Geldgröße „peanuts“ für 50.Mill.DM (rund 25 Mill. Euro)prägte. Er wollte damit die Bedeutung von Handwerkerforderungen zurecht rücken, die infolge der Pleite des Baulöwen Jürgen Schneider auf Nimmerwiedersehen zu verschwinden drohten. Warf ihm die Öffentlichkeit seinerzeit Arroganz vor, müsste er heute mit ganz anderen Reaktionen rechnen. Denn inzwischen feilschen die Banken selbst um jede einzelne Erdnuss.

„Spiegel “Sorgen

Selbst der „Spiegel “macht sich inzwischen Sorgen um das wirtschaftliche Wohlergehen der Großbanken hier zu Lande. Und der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, Rolf E. Breuer, überlegte sogar in aller Öffentlichkeit, ob die jüngste Zinssenkung der Europäischen Zentralbank nicht bei den Geschäftsbanken besser aufgehoben sei als im Portemonnaie des Endverbrauchers. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement forderte darauf umgehend die deutschen Privatbanken auf, nicht den Überlegungen ihres Präsidenten zu folgen, sondern die Leitzinssenkung an die Kunden weiterzugeben.

Mit ein paar „peanuts“ allein ist dem deutschen Kreditwesen ohnehin nicht mehr zu helfen. Da muss mehr geschehen, meint Bankenpräsident Breuer. Denn die in den Beteiligungen der Banken enthaltenden stillen Reserven hat die Börsenbaisse weitgehend aufgezehrt. Mit Aktienneuemissionen ist kein Geld mehr zu verdienen. Das „Going Public Geschäft“ der Banken gleicht mittlerweile einem Rinnsal, heißt es in der Januar Ausgabe der Zeitschrift des Bankenverbandes „Die Bank “.„Nur noch fünf inländische Firmen wagten von Januar bis Dezember 2002 in Deutschland den Sprung auf das Börsenparkett “,stellt das Blatt nüchtern fest. Außerdem sind die Zinsmargen bescheiden. Und die Risikovorsorge für faule Kredite muss laufend ausgeweitet werden.

Eine radikale Neuordnung der deutschen Kreditwirtschaft sei nötig, um das Ertrags loch der Branche nachhaltig zu stopfen, erklärte der Bankenpräsident dem „Handelsblatt “Anfang Dezember vergangenen Jahres. Und dann rüttelte er noch am tradierten Drei Säulen System des deutschen Kreditwesens, das auf Privatbanken, den Volks und Raiffeisenbanken und den öffentlichen Sparkassen beruht. Das führte umgehend zur harschen Replik der Genossenschaftsbanker und der Sparkassenorganisation.

Was Breuer angemahnt hatte, war in erster Linie ein Mehr an Säulen übergreifender Kooperation, um Synergieeffekte zu realisieren. Doch das funktioniert bislang selbst innerhalb der Säulen nur eingeschränkt. Das ist auch kein Wunder. Die Sparkassen Finanzgruppe zählt 700 Mitgliedsunternehmen, der Bundesverband der Deutschen Volksund Raiffeisenbanken sogar 1.500. Letztere allein betreiben 17.000 Bankstellen. Selbst der Bundesverband deutscher Banken vereint 258 private Banken unter seinem Dach. Insgesamt verfügt Deutschland über rund 50.000 Bankfilialen. Für 1996 hat die Deutsche Bundesbank 3.675 Kreditinstitute mit sogar noch 66.663 Zweigstellen ausgewiesen. Das bedeutete nahezu eine Bankfiliale pro 1.000 Einwohner.

Teurer Spitzenplatz

Nur in Luxemburg und dem klassischen Urlaubsland Spanien zählte die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 1996 noch eine höhere Bankendichte als in Deutschland. Im internationalen Vergleich belegte Deutschland damit sowohl bei der Zahl der Institute als auch bei den Bankstellen pro Kopf der Bevölkerung einen Spitzenplatz, schreibt der Bankenverband im Internet (www.bankenverband.de).Der EU Durchschnitt liegt bei einer Bankfiliale pro gut 2.000 Einwohner. In Großbritannien kam 1996 gerade eine Bankfiliale auf 5.000 Einwohner. Nur in Griechenland war die Bankendichte noch geringer.

Die erforderliche Umstrukturierung des deutschen Kreditwesens wird sich aber schwierig gestalten. Denn von einer neuen Aufbruchstimmung ist in Deutschland nichts zu spüren. er um seinen Arbeitsplatz fürchtet, von dem ist auch keine solche Stimmung zu erwarten. Gleichwohl: Um wenigstens die Kosten stabil zu halten, werden sich die Großbanken weiterhin aus der Fläche zurückziehen, werden Volksbanken fusionieren, gehen Sparkassen zusammen. Und das kostet weitere Arbeitsplätze.

Doch sparen allein hilft nicht. Auch die Ertragsseite muss verbessert werden. Aber der Aktienmarkt dümpelt weiter vor sich hin. Mit rentablen Neuemissionen ist nicht zu rechnen. Die Zinsen verharren auf tiefem Niveau. Die Risikovorsorge für faule Kredite wird auch im neuen Jahr ihren Obolus verlangen. Da bleibt nur die Hoffnung, per Fusion Synergien zu erzielen. Eine Garantie für schwarze Zahlen aber sind diese nicht. Das zeigt das mühselige Unterfangen, die Dresdner Bank auf die Allianz zu verschmelzen.

Neue Produkte

Hier genau liegt das Dilemma der Banken, wie der Unternehmensberater Peter Friebe in einem Gespräch mit der FINANZWELT betonte: einerseits fehlen neue, kundenorientierte Produkte, die auch wieder Vertrauen schaffen, andererseits erfordert die strapazierte Ertragslage der Institute, dass sie den größten Teil des Rahms für sich selbst abschöpfen. Für den Kunden wird in diesem Spannungsfeld wohl nur Durchschnittliches herauskommen.

Friebe plädiert für von Fixkosten befreite Produkte, bei denen alle Beteiligten erst den erzielten Gewinn unter sich aufteilen. Verteilt werden kann schließlich nur, was vorher auch verdient wurde. Mit dem von ihm aufgelegten Immobilienhandelsfonds gibt Friebe ein Beispiel für eine neue Konzeption von Produkten, die bei hohen Erträgen auch festgelegte Anteile an gemeinnützige Einrichtungen abgeben. Dieser Fonds nutzt flexibel die aktuelle Lage der Kreditwirtschaft und kauft Banken grundpfandrechtlich gesicherte Forderungen ab. Der anschließende Erwerb der besicherten Immobilien zu Niedrigstpreisen soll hohe Wiederverkaufserlöse einbringen. Das Kreditmanagement vieler Banken hat diese Entwicklung erst ermöglicht und die BAFin zu MaK inspiriert. Dessen neue Mindestanforderungen sind bis zum 30.Juni 2004 umzusetzen.

Mit ihrer Umsetzung dürften dann auch im Kreditbereich die Kosten der Banken stärker auf den Kunden durchschlagen und vor allem Deutschlands mittelständische Wirtschaft wird bei geringen Sicherheiten künftig mehr für das Geld von der Hausbank bezahlen müssen. Auch die Immobilienfinanzierung wird sich schwieriger gestalten. Jedenfalls dürfte künftig nicht mehr jedes windige Renditeobjekt auf Kredit zu erwerben sein. Diesem Risikogeschäft hat schon der Bundesgerichtshof (BGH)mit seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 9. April 2002 (Az.:ZR 91/99)einen Riegel vorgeschoben. An der Haustüre verkaufte Grundpfandkreditverträge können demnach grundsätzlich unbefristet widerrufen wer den, sofern dabei keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz erfolgt ist.

(Michael J. Glück)