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Analyse zum BGH-Urteil vom 01.12.2011

Erkundigungs- und Informationspflicht für Anlageberater über anlagerelevante Gesetzesänderungen.

Zur Pflicht des Anlageberaters, den Anlageinteressenten über für die Kapitalanlage bedeutsame Gesetzesänderungen zu informieren und hierzu Erkundigungen einzuziehen.

Kurzzusammenfassung:
Ein Anlagevermittler hat im Hinblick auf die eigene Auskunfterteilung gegenüber Anlageinteressenten folgende Pflichten:

• Richtige und vollständige Information über alle tatsächliche Umstände, die für die Anlageentscheidung von Bedeutung sind.
• Prüfung des Anlagekonzepts auf Plausibilität, insbesondere wirtschaftliche Tragfähigkeit. Ferner, ob das Gesamtbild sachlich richtig und vollständig ist.

Ein Anlageberater hat über eine solche Plausibilitätsprüfung hinaus folgende Pflichten:

• Er hat eine Beratung im Hinblick auf diejenigen Eigenschaften und Risiken vorzunehmen, die für die jeweilige Anlageentscheidung von Bedeutung sind.
• Deshalb muß er die Anlage kritisch prüfen oder darauf hinweisen, daß er dies unterlassen hat.
•  Sich als kompetent gerrierender Berater muß sich über das Anlageobjekt aktuelle Informationen beschaffen, wozu auch die Auswertung vorhandener Veröffentlichungen in der Wirtschaftspresse gehören.
• ABER: Der Anlageberater hat keine so weit gehenden Erkundigungs- und Informationspflichten wie Anlagegesellschaften (s.u.), auch nicht betreffend Gesetzesänderungen, die mit der Kapitalanlage zusammenhängen.

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(Dr. Jur. Klaus-R. Wagner, Wiesbaden, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Steuerrecht)

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Analyse zum BGH Urteil vom 01.12.2011