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Man trägt wieder oliv

Modefarben

Jüngst verstrich weitgehend unbemerkt ein Datum, das Anlass genug bietet, über den Zustand unserer Republik nachzudenken. Am 4. Oktober 2001 stellte die NATO fest, dass die USA mit den Anschlägen vom 11. September 2001 angegriffen wurden und damit der Bündnisfall eingetreten sei. Seitdem befindet sich die NATO und damit auch die Bundeswehr formal im Krieg. Am 11. Juni 2007 dauerte dieser Kriegszustand rechnerisch 5 Jahre, 8 Monate und 1 Woche – also so lange wie der ganze 2. Weltkrieg für die deutschen Truppen.

Wer sich noch an die Hunderttausenden von Demonstranten erinnert, die Anfang der 80er Jahre in Bonn gegen die Nachrüstung protestierten, reibt sich heute verwundert die Augen: Die Beteiligung deutscher Soldaten an Kampfhandlungen im Ausland provoziert keine ernsthaften Fragen mehr, allenfalls rituelles Gehabe. Tatsächlich stehen heute deutsche Truppen im Kosovo, in Bosnien- Herzegowina und in Afghanistan mit einem UNO-Mandat, wie es auch die Marine für ihre Kontrollen vor der libanesischen Küste hat. Hinzu kommen die Einsätze unter NATO-Flagge als Teil des US-geführten Kriegs gegen den Terror im östlichen Mittelmeer und im Indischen Ozean. Und dabei muss es nicht bleiben: Ausgerechnet führende Grünen- Politiker fordern etwa den Einsatz von Bundeswehr und NATO-Truppen im Sudan, um den Völkermord und die ethnische Säuberung in Darfur zu stoppen. Weitere moralisch fundierte Verwendungsmöglichkeiten der Truppen werden sich finden.

Der Kampfanzug gehört zu den gängigen Outfits auf dem politischen Parkett, das Oliv gilt als attraktive Modefarbe. Kräftig gefördert wurde diese Entwicklung durch das Großmachtgehabe von Ex-Kanzler Schröder: Hinter dem von ihm öffentlich erhobenen Anspruch auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat stand die Bereitschaft zum weltweiten Einsatz deutscher Truppen als Rückseite dieser Medaille. Mahnungen zur Zurückhaltung sind kaum zu hören: Dass die eigenen Ambitionen nicht weiter reichen sollten als die Mittel, die man dafür einsetzen kann und will, wagen allenfalls noch pensionierte Militärs zu bemerken. Ein ehrlicher Blick zeigt, dass gerade diese einfache, vernünftige Regel verletzt wird. Beispiel Afghanistan: Die Transportflieger sind nicht aus eigener Kraft in der Lage, deutsche Stützpunkte dort zu versorgen. Die umgebenden Siebentausender des Hindukusch stellen zu hohe Ansprüche an die Leistung der Flugzeuge. Am Standort Faizabad ist die Bundeswehr daher ständig auf die Flugzeuge der Verbündeten oder aber den gefährlichen und langwierigen Transport per LKW angewiesen. Die anderen Standorte können wenigstens bei gutem Wetter angeflogen werden. Bei Nebel müssen es auch dort Amerikaner und Briten richten. Es fehlt sichtbar am politischen Willen, sprich der Zuweisung von Mitteln, um die Bundeswehr in Einklang zu bringen mit den neuen Aufgaben, die seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr nur vor der eigenen Haustür liegen. Schon ein Blick auf die Eckwerte zeigt, wie groß die Lücke zwischen Ambitionen und eingesetzten Mitteln ist.

Amerikanische Größenordnungen werden unsere Militärausgaben wohl kaum je erreichen, aber dass der in Deutschland betriebene Aufwand noch unter dem EU-Durchschnitt liegt, passt nicht zu den politischen Ansprüchen. Frankreich oder England betreiben absolut wie relativ zur Wirtschaftskraft einen deutlich höheren Aufwand. Diese beiden Staaten finanzierten 2005 mit 12,3 Mrd. Euro zusammen fast die Hälfte der insgesamt 26 Mrd. Euro schweren EU-Rüstung. Deutschland spielt mit 3,4 Mrd. Euro in einer anderen Liga. Diese Zahlen beschönigen die realen Verhältnisse sogar noch: Ein Großteil der deutschen Mittel sind keine echten Rüstungsausgaben, sondern falsch etikettierte Wirtschaftsförderung, denn Militärausgaben sind ein Subventions- Schlupfloch, das von der EU-Kommission nicht kontrolliert werden darf. Jüngstes Beispiel: Die Marine erhält gerade grünes Licht für vier neue Fregatten, die pro Stück rund 660 Mio. Euro kosten sollen. Die dänische Marine erhielt jüngst zwei Schiffe mit weitgehend identischer Aufgabenstellung, Größe und Bewaffnung zum Stückpreis von 175 Mio. Euro – wobei die dänischen Schiffe allerdings konzeptionell als entschieden moderner gelten.

Ein Blick in den Bundeswehrplan spricht Bände. Insgesamt 29-mal findet sich „nicht einplanbar“: Ein so genannter Jammer (Radar-Störer) zum Schutz der Truppen gegen Angriffe aus der Luft fehlt, obwohl dieser in den 2002 gemachten verbindlichen Zusagen an die NATO-Verbündeten estgeschrieben ist. Die Anpassung der Kampfpanzer an das neue Aufgabenspektrum mit verbessertem Minenschutz und Innenraumkühlung für 280 der 350 Leoparden unterbleibt ebenso wie die Einführung eines Freund-Feind-Zielerkennungs systems für die Truppe. Ebenfalls gestrichen ist die der NATO ab 2010 zugesagte „sichere verschlüsselte Identifikation“ der eigenen Flugzeuge, es fehlt das Geld für den Einbau der Geräte. Wie der Alltag des Übungs- und Trainingsbetriebs aussieht, kann sich jeder denken.

Unsere Außen- und Sicherheitspolitik findet immer noch zwischen den Polen „gut“ und „böse“ statt. Weltweit intervenieren zum Schutz von Frieden und Menschenrechten ist „gut“. Dafür aber Geld ausgeben, heißt Rüstungsausgaben akzeptieren. Das ist „böse“, weil dieses Geld dann ja für Kindergärten, Schulen oder Krankenhäuser fehlt. Ergebnis ist die Chimäre einer kostenlosen Armee, die reale Aufgaben lösen soll. Tatsächlich ist der von deutschen Politikern seit der Wiedervereinigung betonte „Realismus“ und die erklärte Neigung, „weltweit Verantwortung zu übernehmen“ lediglich als unverbindliches Gerede zu nehmen – wie über Modefarben.

(Martin Klingsporn)