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Anwalt für aussichtsreiche Fälle

Prozessfinanzierung

Prozessfinanzierer übernehmen Risiken von Verhandlungen und lassen sich dafür im Erfolgsfall vergüten. Das Geld hierzu stammt immer häufiger aus geschlossenen Fonds.

Mit einem Schlag war Siegfried Müller* arm. Denn der gelernte Krankenpfleger und leidenschaftliche Motorradfahrer erlitt einen schweren Unfall und ist seitdem auf den Rollstuhl angewiesen. Vor Jahren hatte Müller eine Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen. Die Versicherung verweigerte jedoch die Auszahlung. Da schaltete sich die ProzessGarant AG ein, übernahm die Kosten der anwaltlichen Prüfung und des Prozesses und erreichte, dass die Berufsunfähigkeitsrente nun in voller Höhe gezahlt werden muss. Das Urteil ist rechtskräftig. Rund 110.000 Euro brachte dieser Fall auch dem Prozessfinanzierer aus Hof ein.

Viele Möglichkeiten zur Finanzierung. Erstmals machte die Berliner Foris AG potentiellen Klägern das Angebot, in aussichtsreichen Fällen das Prozesskostenrisiko gegen eine Erfolgsbeteiligung zu übernehmen. Seitdem entdecken unterschiedlichste Anbieter das Thema für sich. Auch große Versicherungsunternehmen wie die Allianz, der Rechtsschutzversicherer D.A.S. und Roland haben bereits eigene Töchter zur Prozessfinanzierung gegründet. Bei den geschlossenen Fondsanbietern zählt die Juragent AG aus Berlin zu den Vorreitern. Sie ist seit 1999 als Prozessfinanzierer aktiv. Seit 2002 bietet sie auch Fonds an. Rund 70 Millionen Euro wurden insgesamt bislang eingeworben. Juragent finanziert dabei nur Verfahren ab 500.000 Euro Streitwert. Im Durchschnitt sind es sogar 2,5 Millionen Euro pro Fall. In der Regel beträgt die Marge für die Berliner Prozessfinanzierer dabei 30 Prozent, immerhin 70 Prozent gehen an die Geschädigten. „Wir halten das Thema Prozessfinanzierung für eine interessante Anlagealternative, weil es emotional besetzt ist und Rendite bringt“, meint Ingo Chudoba, bei Juragent AG verantwortlich für den Vertrieb. In der Tat dürfte es wohl kaum einen Anleger geben, der nicht selbst schon einmal vor einem Prozess zurückschreckte, weil er die möglichen Kosten fürchtete. Doch ganz so einfach scheint das Geschäft nicht zu sein. So fand trotz der kurzen Historie bereits eine Marktbereinigung statt: Kleinere Anbieter wie Rima und Acivo haben inzwischen ihre Geschäftstätigkeit eingestellt. Auch der Anbieter Jurinvest soll das Handtuch geschmissen haben.

Langer Atem nötig. Während das Bankhaus Trinkaus und Burkhardt unter 190.000 Rechtsstreitigkeiten pro Jahr mit einem Streitwert von mehr als 50.000 Euro rund 15 Prozent für Prozessfinanzierungen für geeignet hält, besteht das Hauptproblem in dieser jungen Branche tatsächlich in der Zeit, die ein Gerichtsprozess benötigt. Denn wie schnell das Geld in der Kasse der Anbieter landet, hängt vom Tempo der Gerichtsentscheidung ab. „Erfahrungen zeigen, dass kleinere und mittlere Prozesse bis ca. eine Million Euro, in Einzelfällen auch darüber, schnell entschieden werden können – sowohl was die Durchführung der Prozessfinanzierung anbelangt, als auch später vor Gericht. Je größer ein Verfahren, desto komplizierter ist es und desto schwerer einschätzbar“, erläutert Dr. Franz Sußner, Vorstand der ProzessGarant AG. Bei seinem Fonds haben Kläger schon ab 25.000 Euro Streitwert eine Chance auf professionelle Vertretung durch einen Anwalt, dessen Kosten vom Fonds übernommen werden. Im Falle des Gewinns gehen auch hier 30 Prozent an den Fonds. Doch genau genommen ist dies für viele die einzige Chance, Recht und somit einen Ausgleich für den entstandenen Schaden zu erhalten. Siegfried Müller jedenfalls bestätigt, dass er ohne diese „Rückendeckung“ den Prozess niemals angeschoben hätte. Zwar muss er von dem erstrittenen Geld einen Teil an ProzessGarant abgeben, aber nach seinem Sieg gegen den Versicherer hat er nun wieder eine vernünftige Existenzgrundlage. (*Name von der Redaktion geändert)

(Michael Oehme)