Mit ÖPP mehr Infrastruktur im gleichen Kostenrahmen

Gesperrte Brücken, marode Schulen, fehlende Kitas: Deutschlands Infrastruktur leidet seit Jahren unter einem erheblichen Investitionsstau. Allein der Rückstand der Kommunen wird inzwischen auf rund 216 Milliarden Euro geschätzt. Ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zeigt, dass Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Infrastrukturprojekte schneller umsetzen und Kosten senken können. In der Bauphase sind ÖPP-Projekte im Durchschnitt rund 17 Prozent günstiger als vergleichbare kommunale Hochbauprojekte.

Vor einem Jahr verständigten sich CDU/CSU und SPD in ihren Sondierungsgesprächen auf ein Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Über zwölf Jahre will der Bund rund 500 Milliarden Euro für Investitionen in Schulen, Kitas, Straßen, Brücken, die Bahn und den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft bereitstellen. Doch zusätzliche Mittel allein lösen den Investitionsstau nicht. Erfahrungen mit großen staatlichen Bauprojekten zeigen, dass Planung und Umsetzung häufig länger dauern und deutlich teurer werden als ursprünglich vorgesehen. Eine Auswertung von 119 Infrastrukturprojekten ergab durchschnittliche Kostenüberschreitungen von 73 Prozent.

Öffentlich-Private Partnerschaften können hier einen positiven Beitrag leisten. Bei ÖPP arbeiten öffentliche Auftraggeber mit privaten Unternehmen zusammen. Der private Partner übernimmt in der Regel Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb eines Infrastrukturprojekts über einen längeren Zeitraum, während die öffentliche Hand Eigentümerin bleibt. Durch die Bündelung dieser Aufgaben entstehen stärkere Anreize für effiziente Planung und Bauausführung. Auswertungen von Projekten auf Bundesebene zeigen eine hohe Termin- und Kostentreue. Mehrere Vorhaben wurden sogar früher als ursprünglich geplant fertiggestellt.

„Das Sondervermögen stellt die Mittel bereit. Jetzt muss die Bundesregierung sicherstellen, dass sie effizient eingesetzt werden. Öffentlich-Private Partnerschaften sind 17 Prozent günstiger, bleiben im Kostenrahmen und liefern höhere Qualität. Die Bundesregierung sollte ÖPP als Standardprüfoption für komplexe Infrastrukturprojekte verankern“, so IW-Präsident Michael Hüther.

Um Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen, empfiehlt das Gutachten unter anderem mehr Standardisierung bei Planung und Vergabe sowie eine stärkere Bündelung einzelner Projekte. Gerade kleinere Kommunen könnten davon profitieren, wenn Projekte gemeinsam organisiert und umgesetzt werden. Auch der Ausbau von Kompetenzzentren für öffentliche Auftraggeber sowie ein intensiverer Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen könnten dazu beitragen, bestehende Hürden abzubauen.

„Marode Schulen und gesperrte Brücken sind nicht nur die Folge fehlender Mittel. Vielmehr überfordert die Vielzahl von Projekten eine oft unterbesetzte Verwaltung. Während Länder wie Frankreich, Italien und Großbritannien längst stärker auf ÖPP setzen, droht Deutschland bei der Modernisierung seiner Infrastruktur zurückzufallen. Allein bei der dringend benötigten Sanierung von Schulen ließen sich mit ÖPP in zwölf Jahren rund 20 Prozent mehr Schulen instandsetzen“, so Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des GDV.

Aufgrund ihres langfristigen Geschäftsmodells zählen Versicherer zu den wichtigen Investoren in Infrastruktur. Projekte wie Brücken, Schienen oder Stromnetze haben Laufzeiten von mehreren Jahrzehnten und passen damit gut zu den langfristigen Verpflichtungen der Versicherer.

Die deutsche Versicherungswirtschaft verwaltet Kapitalanlagen von rund 1,9 Billionen Euro und gehört damit zu den größten institutionellen Investoren in Deutschland. Bereits heute haben Versicherer mehr als 100 Milliarden Euro in Infrastruktur investiert – etwa in Verkehrsnetze, Energieversorgung oder digitale Infrastruktur. (mho)

Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Foto: © GDV