„Woran liegt es, dass man den Banken nicht mehr vertraut?“

03.12.2013

Foto:Commerzbank AG

So lautet der Werbespot 2013 der Commerzbank. Nun muss sich die Commerzbank das selbst fragen. Seit dem 03. Dezember werden laut Staatsanwaltschaft Bochum die Konzernzentrale der Commerzbank sowie bundesweit ausgewählte Niederlassungen durchsucht. Dabei gilt die Commerzbank lediglich als „Zeuge".

(fw) Im Mittelpunkt der Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung steht der italienische Versicherungskonzern Generali und dessen irische Tochter Generali Pan Europe Limited.Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität Bochum führt zusammen mit dem Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Düsseldorf ein Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche und Mitarbeiter der Generali. Gegen sie besteht der Verdacht, deutschen Anlegern seit 2006 in mehr als zweihundert Fällen Beihilfe zur Hinterziehung von Einkommensteuer geleistet zu haben. Laut Staatsanwaltschaft sollen sie mit inländischen Kunden Lebensversicherungsverträge abgeschlossen haben, die nach außen hin als steuerprivilegierte Lebensversicherungen aufgemacht waren, in Wirklichkeit aber verschleierte Vermögensverwaltungsverträge darstellten. Auf diese Weise sollte den betreffenden Kunden ermöglicht werden, daraus erwirtschaftete Kapitalerträge nicht zu versteuern. Zur Aufklärung des Sachverhaltes werden seit dem 03.12.2013 die Konzernzentrale sowie bundesweit ausgewählte Niederlassungen der Commerzbank nach § 103 Strafprozessordnung durchsucht (Durchsuchung bei einem Zeugen), bei welcher in mehr als 200 Fällen die Depots zu den fraglichen Lebensversicherungsverträgen geführt und verwaltet werden. An den Durchsuchungsmaßnahmen sind rund 270 Beamte der Steuerfahndung Düsseldorf und der jeweils örtlich zuständigen Steuerfahndungsstellen sowie drei Staatsanwälte aus Bochum beteiligt. „Die Ermittlungen richten sich nicht gegen die Bank, sondern gegen einzelne Mitarbeiter eines anderen Finanzdienstleisters", teilte die Commerzbank mit. Die Commerzbank führe lediglich die Depots, in dem sich die fragwürdigen Produkte befanden. Ausgelöst wurde die Ermittlung laut Behörde von einem Finanzbeamten, der im September 2013 Unregelmäßigkeiten bei einer Steuererklärung entdeckte.